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Dresden: Dresden kommt ums Sparen nicht herum

› von Administrator • Dienstag, 09. März 2010 • Aufrufe 54 • Keine Kommentare

Die Krise wird immer wieder weggehofft. Doch in den Kommunen ist sie erst jetzt richtig angekommen. Konnten im vergangenen Jahr mit Konjunkturpaket und Rücklagen die größten Einschläge kompensiert werden, ist das nun vorbei.

Das Rathaus steht vor einer Zäsur. So wie in den vergangenen Jahren kann nicht mehr gewirtschaftet werden. Bis 2013 fehlen 300Millionen Euro für Investitionen. Und dies ist keine Folge von Verschwendung, sondern von fehlenden Steuereinnahmen und gekürzten Zuschüssen des Landes, des Bundes und der EU.

Doch spätestens da hört das Verständnis auf. Denn was gestern der Finanzbürgermeister den Stadträten als Sparliste präsentierte, war undurchschaubar. Völlig zu Recht kritisieren die Räte die Liste. Obwohl Orosz beispielsweise erst kürzlich versprach, an der Bildung nicht zu sparen, sollen 20Schulen nicht saniert werden. Das Rathaus aber schon.

Nicht dass gespart werden muss, löst jetzt eine heftige Debatte aus, sondern das Wie. Die Streichliste braucht klare Prioritäten, um Klarheit zu schaffen. Dann steigt auch wieder das Verständnis. Das Prinzip Hoffnung greift längst nicht mehr.

Text: Administrator
Bild: SZ

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